Klarer Kurs für Deutschland und Europa – unter diesem Motto findet die diesjährige Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Heidelberg statt.
2024 wird ein Jahr wegweisender Richtungsentscheidungen. Für #Deutschland, #Europa und die Welt. Umso wichtiger ist es, dass wir als CDU mit einem klaren Kurs vorangehen. Mit unserem #Grundsatzprogramm bringen wir unsere Überzeugungen mit den kommenden Herausforderungen zusammen. Als Volkspartei der Mitte verstehen wir es als unsere Verantwortung und unsere Aufgabe, den Menschen in diesem Land Orientierung zu geben, indem wir die Wirklichkeit beschreiben und Lösungen für eine gute Zukunft formulieren. Das neue Grundsatzprogramm rüstet uns für diese Aufgabe - heute wird es von den Mitgliedern des Bundesvorstands diskutiert.
2024 ist das Jahr der Richtungsentscheidungen. Es braucht wieder einen klaren Kurs für Deutschland und Europa. Umso wichtiger, dass wir mit der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in den kommenden Tagen den inhaltlichen Kurs der CDU festzurren. #grundsätzlichCDU
Was ist #grundsätzlichCDU? Der Antwort auf diese Frage sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen.
Vor rund zwei Jahren begaben wir uns auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Nach über 200 Sitzungen der Programm- und Grundsatzkommission sowie Fachkommissionen wurde dem CDU-Bundesvorstand heute der erste Entwurf übergeben.
„Zuversicht, Aufbruch und Erneuerung sind der Geist des Programms,“ sagte Carsten Linnemann, Generalsekretär und Leiter der Grundsatzkommission, heute im Konrad-Adenauer-Haus. Gemeinsam mit den stellvertretenden Kommissionsvorsitzenden Serap Güler und Mario Voigt stellte er den Entwurf vor.
Carsten Linnemann: „Die Bundesregierung hat keinen Plan für Deutschlands Zukunft und ist orientierungslos. Die Menschen brauchen Halt und Orientierung und dafür braucht es eine Partei wie die CDU.“ Das christliche Menschenbild ist die Richtschnur für unsere Politik: Das Individuum steht im Mittelpunkt und nicht das Kollektiv.
Wir alle spüren die Folgen des Fachkräftemangels in Deutschland: lange Wartezeiten auf Handwerker, Busse, die nicht fahren oder geschlossene Restaurants. Einer der Gründe: Die sogenannten Baby Boomer gehen in Rente und es gibt nicht genug Fachpersonal, um die Stellen zu besetzen. Wer sich neben der Rente etwas dazuverdienen möchte, muss darauf hohe Steuern zahlen. Das macht die Arbeit im Rentenalter unattraktiv, obwohl Umfragen zeigen, dass die Hälfte der Deutschen in der Rente steuerfreie Arbeit annehmen würden.
Genau dieses Potenzial schöpft die #Aktivrente ab, die Generalsekretär Carsten Linnemann heute gemeinsam mit Karl-Josef Laumann und Prof. Dr. Gregor Kirchhof vorstellte. Rentner, die freiwillig weiterarbeiten wollen, sollten monatlich mindestens die ersten 2000 Euro im Monat brutto steuerfrei dazuverdienen können. Dass dies rechtlich möglich ist, zeigt ein von Professor Kirchhof erstelltes Gutachten.
#Kindergrundsicherung löst die Probleme nicht! Kein Kind wird durch sie aus der Armut geholt. Kein Kind lernt besser lesen oder schneller rechnen. Und die Bundesfamilienministerin ignoriert weiterhin sämtliche Warnungen zum bürokratischen Mehraufwand ihres Gesetzentwurfs.
Unser Gegenvorschlag: #Bildung und zielgerichtete Leistungen! Die Union will Familien von Beginn an stärken, die Frühen Hilfen nicht (!) kürzen, sondern ausbauen und in die frühkindliche Bildung investieren. Dazu stehen wir mit unserem #Kinderzukunftsprogramm
Das Potenzial von #KI muss genutzt werden! Darin waren sich die Teilnehmer beim #WerkstattgesprächKI einig. Die Einsatzgebiete sind vielfältig. Kein Berufsfeld bleibt unberührt. Doch es braucht Regeln, damit der Mensch die Technik kontrolliert - nicht umgekehrt.
Was muss gute #Bildungspolitik leisten? Wie digital muss sie sein? Wie schaffen wir gerechte Bildungschancen? Über diese und weitere wichtige Fragen diskutierten gestern CDU-Bildungspolitikerinnen und -politiker mit Experten im Rahmen von #grundsätzlichCDU
„Unsere Überzeugung: Politik kann nicht erziehen. Wir streiten heftig über den Weg, die aktuellen Probleme zu lösen. Keinesfalls geht dies gegen die Menschen. Die Bundesregierung nimmt sie nicht mit und das unterscheidet uns klar von den anderen Parteien. Wir als CDU geben den Menschen eine Stimme - von unten nach oben und nicht andersherum.“ (tm) #grundsätzlichCDU
Regionalkonferenz der #CDU zum neuen Grundsatzprogramm mit Carsten Linnemann im Flughafen Paderborn/Lippstadt mit mehr als 1000 Teilnehmern.
Bildung ist der Schlüssel zu Teilhabe und Aufstieg. Wir können nur dann allen Kindern Chancen eröffnen, wenn wir die Bildung stärken. Deshalb ist Bildungspolitik ein Kernthema der Union.
Doch welche Herausforderungen gibt es derzeit in der Bildungspolitik? Und welche Lösungsansätze und Umsetzungen bietet die CDU?
Im Rahmen unseres Grundsatzprogramm-Prozesses #grundsätzlichCDU veranstalten wir morgen die Diskussionsveranstaltung „Bildungspolitik im Dialog: CDU auf klarem Kurs“ unter der Leitung von Karin Prien, Bildungsministerin von Schleswig-Holstein.
Das letzte Wort an diesem Tag gehört den zwei Chefs. CDU-Chef Friedrich Merz und Programm-Chef Carsten Linnemann, Vorsitzender der Grundsatzkommission.
Friedrich #Merz: „Der heutige Tag hat mal wieder gezeigt: Der Weg ist das Ziel! Dass wir mal wieder Zeit haben, losgelöst von tagesaktuellen Ereignissen, zu diskutieren, was #grundsätzlichCDU ist. Das allein ist ein Gewinn und ungemein spannend.“
Auf dieser Basis arbeiten wir in den kommenden Monaten weiter an unserem #Grundsatzprogramm und an der Erneuerung der CDU. Carsten #Linnemann gibt die Richtung vor: „Wir sind Volkspartei pur. Wir wollen die Zukunft gewinnen. Und das geht nur mit dieser Offenheit, die wir heute bewiesen haben.“
